Ein US-Gericht hat Apple in einem Patentstreit um 4G-Technologie von Optis Wireless in allen Punkten freigesprochen. Ein paralleles Verfahren im Vereinigten Königreich läuft noch.
- Ein Geschworenengericht im US-Bundesbezirk Eastern District of Texas hat einstimmig entschieden, dass Apple keine der fünf von Optis Wireless beanspruchten 4G/LTE-Patente verletzt hat.
- Der Rechtsstreit begann 2019, als Optis Apple wegen angeblicher Patentverletzungen durch iPhones, iPads und Apple Watches mit LTE-Unterstützung verklagte.
- Das Verfahren durchlief mehrere Instanzen: Nach zwei Niederlagen und zwei erfolgreichen Berufungen von Apple wurde der Fall nun in einer dritten Verhandlung endgültig zugunsten Apples entschieden.
- Apple kritisierte Optis in einer Stellungnahme als „Patenttroll“, der keine Produkte herstelle und dessen einziges Geschäftsmodell das Verklagen von Unternehmen sei.
- Ein separates, paralleles Klageverfahren von Optis gegen Apple im Vereinigten Königreich soll noch in diesem Jahr weiterverhandelt werden.
Quelle: 9to5Mac
Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von KI erstellt.
