Die US-Handelskommission hat die Überprüfung einer Entscheidung abgelehnt, wonach Apples neu gestaltete Blut-Sauerstoff-Funktion keine Patente verletzt.
- Die US-Handelskommission (ITC) hat entschieden, eine Überprüfung der Feststellung eines Richters abzulehnen, dass Apples neu gestaltete Blut-Sauerstoff-Funktion für die Apple Watch keine Patente von Masimo verletzt.
- Damit ist das Verfahren geschlossen und ein mögliches Importverbot für die Uhren vom Tisch, sofern Apple die neu gestaltete Version der Funktion verwendet.
- Die ursprüngliche Version der Blut-Sauerstoff-Messung bleibt in den USA weiterhin verboten.
- Apple hatte die Funktion zuvor deaktiviert und dann neu gestaltet, wobei der Großteil der Verarbeitung auf das iPhone verlagert wurde, um ein Verkaufsverbot zu umgehen.
- Masimo hatte argumentiert, dass die Neugestaltung dennoch unter die bestehende Ausschlussverfügung falle, und kann die heutige Entscheidung noch anfechten.
- In einer Stellungnahme dankte Apple der ITC und kritisierte Masimos „unerbittliche Rechtskampagne“, von der die meisten Ansprüche abgewiesen worden seien.
Quelle: 9to5Mac
Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von KI erstellt.
