Apple hat beim US Supreme Court seine Argumente vorgelegt, um das Contempt-Urteil im Rechtsstreit mit Epic Games aufheben zu lassen. Epic darf bis 13. November erwidern.
- Der Supreme Court hatte Apples Antrag auf Überprüfung des Contempt-Urteils (Missachtungsbeschluss) zuvor angenommen
- Ursprung: Gericht sah Apples Anti-Steering-Regeln als Verstoß gegen Kaliforniens Wettbewerbsrecht und verhängte eine dauerhafte Unterlassungsverfügung
- Apple erlaubte Links zu externen Zahlungswegen, verlangte aber bis zu 27 % Provision – das Gericht wertete dies als Verstoß gegen die Verfügung
- Apple argumentiert, eine Contempt-Strafe setze eine klare, unmissverständliche Formulierung der Verfügung voraus; Schweigen reiche nicht
- Apple kritisiert zudem den neunten Gerichtsbezirk (Ninth Circuit), der auch Verstöße gegen den „Geist“ einer Verfügung ahnde
- Epic muss bis 13. November erwidern, Apples Replik folgt bis 14. Dezember; eine Anhörung könnte ab Januar 2027 stattfinden
Quelle: 9to5Mac
Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von KI erstellt.
