Ein Richter der US-Handelskommission hat entschieden, dass Apples aktuelle Implementierung der Blutsauerstoffmessung in den USA keine Patente von Masimo verletzt.
- Ein Richter der US-Handelskommission (ITC) hat diese Woche entschieden, dass Apples aktuelle Implementierung der Blutsauerstoffmessung in den USA keine Patente des Medizintechnikunternehmens Masimo verletzt.
- Damit wird ein wiederaufgelegtes Importverbot für die Apple Watch in den USA abgewendet.
- Apple hatte die Funktion nach einem Importverbot im Januar 2024 deaktiviert und im August 2025 einen Workaround eingeführt, bei dem die Sensordaten auf der Uhr gesammelt, aber auf dem gekoppelten iPhone verarbeitet werden.
- Masimo hatte gegen diese Freigabe durch den US-Zoll geklagt und die ITC aufgefordert, den Workaround zu überprüfen. Die ITC folgte nun der vorläufigen Einschätzung des Richters.
- In einem separaten Verfahren bestätigte ein Berufungsgericht jedoch das ursprüngliche Importverbot von 2023, wonach die Apple Watch sehr wohl Masimos Patente verletzt habe.
- Apple kündigte an, im Lichte des Berufungsurteils „alle Wege für eine weitere Überprüfung“ zu prüfen.
- Im November 2025 hatte Apple bereits einen Patentrechtsstreit gegen Masimo verloren und muss 634 Millionen Dollar Schadensersatz zahlen, gegen das Urteil wird Berufung eingelegt.
Quelle: MacRumors
Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von KI erstellt.
