Eine ITC-Richterin hat vorläufig entschieden, dass Apples neue Implementierung der Blut-Sauerstoff-Messung patentfrei ist, während ein Berufungsgericht das US-Verkaufsverbot für die Originalversion bestätigt.
- Eine ITC-Verwaltungsrichterin (Monica Bhattacharyya) hat in einer vorläufigen Entscheidung festgestellt, dass die überarbeitete Version der Blut-Sauerstoff-Funktion der Apple Watch keine Patente des Gesundheitsunternehmens Masimo verletzt.
- Bei der neuen Implementierung wird der Messvorgang auf der Apple Watch gestartet, die Ergebnisse können jedoch nur auf dem gekoppelten iPhone und nicht direkt auf der Uhr angezeigt werden.
- Die Entscheidung der Richterin ist eine vorläufige Empfehlung und muss noch von der gesamten ITC-Kommission bestätigt werden.
- Gleichzeitig hat das US-Berufungsgericht (Federal Circuit) das ursprüngliche Importverbot der ITC aus dem Jahr 2023 bestätigt, das den Verkauf der Apple Watch mit der Originalversion der Funktion in den USA untersagt.
- Apple darf die Apple Watch weiterhin mit der überarbeiteten Version der Funktion in den USA verkaufen, darf die ursprüngliche Version aber nicht wieder aktivieren.
- In einer Stellungnahme kritisierte Apple die zahlreichen Klagen von Masimo als größtenteils „falsche Ansprüche“.
Quelle: 9to5Mac
Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von KI erstellt.
