Das US-Justizministerium hat in einer Stellungnahme Apples Antrag auf Beweise von Samsung in Südkorea kritisiert und argumentiert, dieser komme zu spät und könne den Prozess verzögern.
- Das US-Justizministerium (DOJ) hat in einer Gerichtsschrift Apples Antrag kritisiert, über das Haager Beweisübereinkommen Dokumente von Samsung Electronics in Südkorea zu erhalten.
- Apple hatte den Antrag gestellt, nachdem die US-Tochter von Samsung die Herausgabe von Unterlagen verweigerte, die laut Apple die Wettbewerbssituation auf Smartphone- und Smartwatch-Märkten sowie Plattformwechsel der Nutzer klären sollen.
- Das DOJ argumentiert, Apple habe zu lange mit dem Antrag gewartet, obwohl die zentrale Rolle Samsungs im Kartellverfahren und die Lagerung relevanter Dokumente in Südkorea lange bekannt gewesen seien.
- Die Behörde warnt davor, dass der komplexe ausländische Rechtshilfeprozess nicht zu einer Verlängerung der Beweisfristen oder einer Verzögerung des Prozesses führen dürfe.
- Sollte das Gericht den Antrag dennoch genehmigen, trägt laut DOJ Apple das Risiko, dass die angeforderten Beweise aus Südkorea möglicherweise nicht rechtzeitig eintreffen.
Quelle: 9to5Mac
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